Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von KILEAN.de by Niehaus Küchen GmbH, Sachsenstraße 7, 46395 Bocholt

§ 1 Geltung der Bedingungen

Alle Lieferungen und Leistungen der Firma Niehaus Küchen GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Allgemeinen Lieferungs- und Geschäftsbedingungen (AGB). Sie gelten für alle elektronisch, telefonisch, per Fax, per Brief oder E-Mail an uns übermittelten Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung von dem Kunden anerkannt.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

Im Sinne der nachstehenden Bedingungen sind Verbraucher natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbstständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen, selbstständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

§ 2 Angebot

Lieferungen an Verbraucher erfolgen nur in haushaltsüblichen Mengen.

§ 3 Preise und Transportkosten

Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Sie verstehen sich ab unserem Auslieferungslager, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 7 % bzw. 19 % (je nach Produktgruppe). Alle angegebenen Transportpreise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 %), Versicherung und Verpackung.

§ 4 Zustandekommen von Verträgen / Vertragstextspeicherung

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Unmittelbar nach Absendung der Bestellung erhalten Sie eine automatische Empfangsbestätigung über den Eingang der Bestellung. Neben den bestellten Produkten enthält die Bestätigung zudem nochmals die zugrunde liegenden Geschäftsbedingungen inklusive der bestehenden Widerrufsrechte.

Mit dieser Empfangsbestätigung ist der Kaufvertrag noch nicht zustande gekommen, sie dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist, und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt durch ausdrückliche gesonderte Annahme dieses Angebots per E-Mail oder Post, durch die Warenlieferung oder durch Abbuchung des Rechnungsbetrages vom Bankkonto des Käufers zustande. Die Vertragssprache ist deutsch.

Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die Allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf https://kilean.de einsehen und auf Ihrem Computer speichern. Die konkreten Bestelldaten sowie die Allgemeinen Vertragsbedingungen werden per E-Mail zugesendet.

§ 5 Lieferung und Lieferungsverzug

Die Lieferzeiten der einzelnen Artikel entnehmen Sie bitte den einzelnen Angebotsseiten. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produktes verfügbar, teilt der Verkäufer dem Käufer dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Wir versenden mit DHL, UPS oder GLS. Bei den hier genannten Versandunternehmen beträgt die Regellieferzeit 2 Werktage.

Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen oder durch höhere Gewalt verursacht werden und nicht von uns zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden wir dem Käufer in wichtigen Fällen unverzüglich mitteilen.

§ 6 Haftungsbegrenzung

Der Verkäufer haftet unbeschränkt für durch ihn, durch seine gesetzlichen Vertreter oder durch Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit (Personenschäden) sowie für alle vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden.

Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei arglistigem Verschweigen von Mängeln und bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie.

Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer nur, wenn eine vertragswesentliche Pflicht oder eine wesentliche vorvertragliche Pflicht verletzt wird. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut hat oder vertrauen darf, z. B. hat der Verkäufer dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. In diesen Fällen ist die Haftung jedoch der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden beschränkt.

Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben von der vorstehenden Haftungseinschränkung unberührt.

Der Verkäufer haftet nicht für Verzögerungen oder Vertragsverletzungen, wenn die Verzögerung oder Verletzung durch höhere Gewalt verursacht wird und vom Verkäufer nicht zu vertreten ist. Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Verkäufers sind insbesondere Streik, Aussperrung oder sonstige industrielle Ereignisse, zivile Aufruhre, Invasionen, terroristische Angriffe oder Bedrohungen, Krieg oder Kriegsvorbereitungen, Feuer, Explosion, Sturm, Überschwemmung, Erdbeben, Erdrutsche, Epidemien oder andere Naturkatastrophen oder Ausfälle privater oder öffentlicher Telekommunikationsnetze, des Schienenverkehrs, der Seefracht, Luftfracht, Speditionen oder sonstiger öffentlicher oder privater Transporte.

Aufgrund der Natur des Internets und der damit verbundenen Technologie, mit der die Website zur Verfügung gestellt wird, kann diese nur auf einer „je nach Verfügbarkeit"- und „so wie es ist"-Basis bereitgestellt werden. Dies bedeutet, dass wir nicht versprechen können, dass die Nutzung der Website unterbrechungs-, verzögerungs- und fehlerfrei erfolgen kann. Genauso können wir nicht die Fehlerfreiheit, Aktualität, Verfügbarkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen garantieren, die auf der Website enthalten sind (obwohl wir unser Bestes geben, dies zu erreichen).

§ 7 Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (KILEAN.de by Niehaus Küchen GmbH, Sachsenstraße 7, 46395 Bocholt, E-Mail: info@kilean.de, Telefon: +49 2871 349050) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

§ 8 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an eine von uns genannte Spedition zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, werden die Kosten je nach Versandart (DHL/UPS/GLS oder Spedition) für einen innerdeutschen Versand auf höchstens 180,00 € und für einen europaweiten Versand auf maximal 500,00 € geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z. B. Maßanfertigungen).

§ 9 Gewährleistung und Garantie

Die Gewährleistung für die von uns erbrachten Lieferungen und Leistungen beschränkt sich zunächst auf das Recht zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung. Schlagen Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, so ist der Käufer zur Herabsetzung der Vergütung bzw. des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Fehlbedienung und unsachgemäßem Gebrauch der Ware trägt der Käufer die Kosten der Nachbesserung bzw. der Reparatur. Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den bestehenden gesetzlichen Vorschriften. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Ablieferung des Kaufgegenstands. Sofern der Vertragsschluss mit einem Unternehmer zustande kommt, wird die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

Daneben bestehen ggf. Garantieansprüche gegen den Hersteller des Liefergegenstands, sofern dieser für sein Produkt Garantieversprechen abgibt. Der Umfang richtet sich nach dem Inhalt des vom Hersteller gegebenen Garantieversprechens. Insoweit weisen wir darauf hin, dass die Garantiebestimmungen des Herstellers je nach Land der Auslieferung an den Verbraucher gegenüber den im Inland geltenden Garantiebestimmungen abweichen können.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von KILEAN Niehaus Küchen GmbH.

§ 11 Schlussbestimmungen

Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Sofern es sich beim Käufer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Verkäufers.

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.